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Aktualisiert: vor 1 Stunde 57 Minuten

Armeeeinsatz zugunsten Gesundheitswesen abgeschlossen, Schutzaufgaben gehen weiter

29. Mai 2020 - 0:00
Am 16. März 2020 wurden die ersten Angehörigen der Armee (AdA) per Mobilmachung aufgeboten, um das zivile Gesundheitswesen im Rahmen von COVID-19 zu unterstützen. Seither wurden rund 280 Aufträge in der ganzen Schweiz erfüllt. Heute Freitag werden diese Aufträge abgeschlossen und die AdA aus dem Sanitätsbereich entlassen. Es verbleiben noch rund 1000 AdA im Assistenzdienst.

Schutz vor Cyberrisiken: Bundesrat beschliesst Verordnung und weitere personelle Ressourcen

28. Mai 2020 - 0:00
Die Verordnung über die Organisation des Bundes zum Schutz vor Cyberrisiken wurde vom Bundesrat in seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 verabschiedet und tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Weiter hat der Bundesrat eine Stärkung der personellen Ressourcen für die Umsetzung der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken 2020-2022 um 20 Stellen beschlossen.

Coronavirus: Bundesrat beschliesst weitgehende Lockerungen per 6. Juni

27. Mai 2020 - 0:00
Ab dem 6. Juni 2020 werden die Massnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus weitgehend gelockert. Dies hat der Bundesrat aufgrund der positiven epidemiologischen Entwicklung an seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 beschlossen. Alle Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen können wieder durchgeführt werden und neu sind spontane Versammlungen von maximal 30 Personen erlaubt. Alle Freizeitbetriebe und touristischen Angebote können wieder öffnen. Der Bundesrat hat zudem entschieden, die ausserordentliche Lage gemäss Epidemiengesetz auf den 19. Juni 2020 zu beenden.

Bundesrat nimmt Berichterstattung über die Zielerreichung der RUAG im 2019 zur Kenntnis

27. Mai 2020 - 0:00
An seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 hat der Bundesrat von der jährlichen Berichterstattung des Verwaltungsrates der RUAG Holding AG Kenntnis genommen. RUAG hat im Geschäftsjahr 2019 die strategischen Ziele des Bundesrates zwar mehrheitlich erreicht. Nicht erreicht wurden wichtige finanzielle Ziele betreffend Rentabilität und Dividendenausschüttung.

Coronavirus: Gottesdienste wieder möglich, gesetzliche Grundlage für SwissCovid-App

20. Mai 2020 - 0:00
Gottesdienste können ab dem 28. Mai 2020 wieder stattfinden. Die Glaubensgemeinschaften müssen dazu Schutzkonzepte erarbeiten. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 entschieden. Er hat zudem als gesetzliche Grundlage für die SwissCovid-App eine dringliche Änderung des Epidemiengesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet. Ausserdem hat er das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) damit beauftragt, frühzeitig einen Zugang zu Impfstoffen zu sichern.

Coronavirus: Bundesrat verabschiedet rechtliche Grundlagen für Sport-Hilfspaket

20. Mai 2020 - 0:00
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 die rechtlichen Grundlagen zur Umsetzung des Stabilisierungspakets für den Sport verabschiedet. Dieses sieht in den Anpassungen der Sportförderverordnung finanzielle Hilfsleistungen für den Schweizer Breiten- und Leistungssport vor. Über die erste Finanztranche für das laufende Jahr kann das Parlament im Juni befinden.

Anpassungen der rechtlichen Grundlagen für die militärischen Informationssysteme

20. Mai 2020 - 0:00
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 Anpassungen der Rechtsgrundlagen für die militärischen Informationssysteme beschlossen. Zum einen hat er eine Änderung des entsprechenden Bundesgesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Zum anderen hat er gewisse Anpassungen in Verordnungen verabschiedet, die bereits heute erforderlich sind.

Explosivstoffmonitoring 2019: Keine negative Beeinflussung des Seewassers durch Munition

19. Mai 2020 - 0:00
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS betreibt zur versenkten Munition im Thuner-, Brienzer- und Vierwaldstättersee ein laufendes Explosivstoffmonitoring. Im Sommer 2019 wurden dazu erneut Sedimentproben entnommen. Nun liegen die Resultate der Analysen in einem Schlussbericht vor: Eine negative Beeinflussung des Seewassers lässt sich nicht erkennen. Um allfällige Belastungen des Seewassers jedoch auch weiterhin frühzeitig erkennen zu können, wird das Monitoring fortgeführt.

Neuunterstellung der Armeeapotheke

18. Mai 2020 - 0:00
Die Armeeapotheke ist seit dem 18.05.2020 neu der Logistikbasis der Armee unterstellt. Damit findet der 2018 angestossene Überprüfungsprozess der Unterstellungsverhältnisse unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der aktuellen CORONA-Krise einen Abschluss.

Rekrutenschulen: Start wie geplant mit Schutzkonzept – Rekrutierung wird wieder fortgesetzt

14. Mai 2020 - 0:00
Die Sommerrekrutenschulen beginnen wie geplant am 29. Juni 2020, und die Rekrutierung wird spätestens ab dem 25. Mai 2020 wieder fortgesetzt. Dabei sorgt ein umfassendes Schutzkonzept dafür, dass die Hygiene- und Verhaltensregeln eingehalten werden. Der Bundesrat wurde über diese Entscheide der Armee in seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 informiert.

Coronavirus: Bundesrat legt Eckwerte für Stabilisierungspaket für den Sport fest

13. Mai 2020 - 0:00
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 Massnahmenbereiche und finanzielle Eckwerte für ein Stabilisierungspaket zu Gunsten des Schweizer Sports festgelegt. Der Bundesrat rechnet mit Beträgen von 350 Millionen Franken für den Betrieb der Fussball- und Eishockeyligen und 150 Millionen Franken zur Stützung des Breiten- und Leistungssports. Der Zusammenbruch des Ticket- und Saisonkartenverkaufs, die Absage von kleinen und grossen Sportveranstaltungen, der Rückzug von Sponsoren – die Folgen der Coronakrise bedrohen vom lokalen Verein bis zu den professionellen Klubs und Verbänden tragende Pfeiler des Schweizer Sportsystems.

Air2030: Zweite Offerten für Kampfflugzeuge und Bodluv-System bis November 2020

12. Mai 2020 - 0:00
Aufgrund der weltweit schwierigen Lage im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie werden die zweiten Offerten für neue Kampfflugzeuge und für neue Systeme zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite im November 2020 erwartet. Mit diesem neuen Termin reagiert das VBS auf den Umstand, dass auch die Herstellerfirmen von den Massnahmen wie Reisebeschränkungen oder Home-Office betroffen sind und physische Gespräche nicht möglich sind. Auf den weiteren Fahrplan der Beschaffung hat dieser neue Termin keine Auswirkung.

Hydrologische Versuche mit Markierflüssigkeit im ehemaligen Munitionslager Mitholz

8. Mai 2020 - 0:00
Um genauere Informationen zu den hydrogeologischen Verhältnissen im ehemaligen Munitionslager Mitholz zu erhalten, führt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS am Montag, 11. Mai 2020, Markierversuche durch. Damit können die Grundwasserfliesswege ermittelt und genauere Aussagen über die mögliche Ausbreitung von Schadstoffen gemacht werden.

Schweiz verstärkt internationale Zusammenarbeit im Bereich militärischer Kommunikationssysteme

8. Mai 2020 - 0:00
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Mai 2020 eine Vereinbarung mit der NATO Communications and Information Agency (NCI Agency) genehmigt. Damit verstärkt die Schweiz die internationale Zusammenarbeit im Bereich von militärischen Kommunikations- und Informationssystemen. Die Vereinbarung stellt eine etablierte Zusammenarbeit auf eine neue rechtliche Basis.

Dienstleistungen des Lufttransportdienstes des Bundes 2019: Bessere Auslastung

8. Mai 2020 - 0:00
Die auf 2019 vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen zur besseren Auslastung des Lufttransportdienstes des Bundes (LTDB) haben sich positiv ausgewirkt. Es gab 30 Prozent weniger Flüge ohne Passagiere, die externen Einmietungen sanken von 48 auf 2,5 Stunden und es fielen weniger Kosten für Linienflüge an. Zudem ist eine Reduktion der Verwaltungskosten spürbar. Insgesamt flogen die Flugzeuge und Helikopter des LTDB für den Bundesrat und die Departemente im vergangenen Jahr rund 680 Stunden. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 8. Mai 2020 über die Dienstleistungen 2019 informiert.

Schweizer Armee: Schrittweise Normalisierung des Flugbetriebs

4. Mai 2020 - 0:00
Aus Rücksicht auf die Bevölkerung im Lockdown hatte die Luftwaffe seit dem 27. März 2020 den Flugbetrieb reduziert. Jetzt geht es darum, den Weg zurück zu finden und den Flugbetrieb schrittweise wieder zu normalisieren, um zukünftige Missionen sicherzustellen.

RUAG AG baut Service für die Luftwaffe in Payerne aus

4. Mai 2020 - 0:00
In Zusammenarbeit mit der Schweizer Luftwaffe hat die RUAG AG mit den Arbeiten für den Aufbau eines neuen Standplatzes für den Flugzeugunterhalt auf dem Militärflugplatz Payerne begonnen. Die RUAG AG schafft dadurch in der Region zwölf neue Arbeitsplätze.

Bilanz 2019 der Fachstelle Extremismus

4. Mai 2020 - 0:00
Die Fachstelle Extremismus in der Armee befasste sich 2019 mit 55 Beratungsanfragen und Meldungen. Im Vordergrund stand mutmasslicher Rechtsextremismus. Gemeldet wurden hauptsächlich Einzelfälle, sicherheitsrelevante Vorkommnisse blieben aus.

Publikationshinweis

1. Mai 2020 - 0:00
Bericht des Bundesrates zur Beurteilung der Bedrohungslage gemäss Art. 70 Nachrichtendienstgesetz (NDG)

30. Halbjahresbericht MELANI zur Problematik von Personendaten im Netz

30. April 2020 - 0:00
Der 30. Halbjahresbericht der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI) befasst sich mit den wichtigsten Cybervorfällen der zweiten Jahreshälfte 2019 in der Schweiz wie auch international. Schwerpunktthema im aktuellen Bericht bildet der Umgang und die Problematik von Personendaten im Netz.

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