VBS News

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 6. Dezember 2024 den Bericht «Cyberübungen in der Bundesverwaltung und der Armee» in Erfüllung des Postulats Dobler (22.4081) gutgeheissen und damit drei strategische Ziele für Cyberübungen in der Bundesverwaltung und der Armee festgelegt: Er will die bundesinterne Koordination und Kooperation stärken, die Vor- und Nachbereitung von Cyberübungen systematisieren sowie die bundesexterne und internationale Kooperation institutionalisieren. Dazu übernimmt das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) eine zentrale Koordinationsrolle für Cyberübungen in der Bundesverwaltung.

Die eingeschlagenen Stossrichtungen für eine zukunftsgerichtete Ausgestaltung der Sport- und Bewegungsförderung sollen weiterverfolgt werden. Der Fokus liegt dabei auf einer verstärkten Vernetzung und Beratung. Zu diesem Schluss kommt der Bericht, den der Bundesrat in Erfüllung des Postulats der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) «Zukunftsorientierte Breitensportförderung» (21.3971) an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2024 gutgeheissen hat.

Die Instrumente zur Unterstützung von Athletinnen und Athleten im Spitzensport in der Schweiz sind durchwegs geschlechterneutral ausgestaltet und zeigen die beabsichtigte Wirkung. Zu diesem Schluss kommt der Bericht, den der Bundesrat in Erfüllung des Postulats Baume-Schneider (21.4521) «Für eine ausgewogene finanzielle Unterstützung, die die Teilnahme an Sportgrossanlässen ermöglicht» an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2024 gutgeheissen hat.

Rede von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Europatagung der Europäischen Bewegung Schweiz, Bern, Freitag, 6. Dezember 2024.

Bundespräsidentin Viola Amherd und Bundesrat Beat Jans sind am Donnerstag, 5. Dezember 2024, in Bern mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić zusammengekommen. Das Gespräch mit der Bundespräsidentin war den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Serbien, Entwicklungen im Westbalkan sowie dem Krieg in der Ukraine gewidmet. Das Gespräch mit Bundesrat Jans beinhaltete Fragen zu den Themen Migration und Sicherheit.

Laudatio von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Preisverleihung der Stiftung Dr. J.E. Brandenberger für die Pfadibewegung Schweiz, Bern, Samstag, 30. November 2024.

Bei der Sicherheit von Grossanlässen müssen die Einsatzkräfte auch Gefahren aus dem ABC-Bereich – d. h. grundsätzlich alle atomaren, biologischen und chemischen Bedrohungen – berücksichtigen. Die Thematik war deshalb Fokus an der vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) organisierten ABC-Schutz Konferenz Ende November 2024 in Bern. Fachpersonen von Bund, Kantonen und internationalen Fachstellen haben sich zum Wissens- und Erfahrungsaustausch getroffen.

Um ihren Beitrag zu den Sparmassnahmen zu leisten, wird die Luftwaffe die Einsätze ihrer Vorführelemente reduzieren. Im Wesentlichen bezieht sich dies auf die Sistierung des F/A-18 Swiss Hornet Solo Display Teams und den Verzicht auf die Swiss Para Wings per 1. Januar 2025. Diese Massnahmen dienen auch dem Ziel, die Ressourcen auf die Einführung des neuen Kampfflugzeugs zu fokussieren.

Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums des Haager Abkommens lädt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) am 28. November 2024 zu einer Fachveranstaltung ins Landesmuseum Zürich. Im Fokus stehen die Herausforderungen des Kulturgüterschutzes in Krisenregionen sowie präventive Massnahmen in der Schweiz. Fachleute aus den Bereichen Zivilschutz, Denkmalpflege, Gedächtnisinstitutionen und Verteidigung tauschen ihre Expertise und Perspektiven zu diesen Themen aus.

Die in der Munition enthaltenen Schadstoffe haben grossen Einfluss auf die Planungen zur Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz. Um die Schadstoffbelastung des Abbau- und Aushubmaterials festzustellen, werden umfangreiche technische Untersuchungen zu Munition und Schadstoffen durchgeführt. Das VBS hat die Bevölkerung von Mitholz heute über diese Untersuchungen sowie den Fahrplan des Plangenehmigungsverfahrens für die Räumung informiert.

Das Kommando Cyber der Schweizer Armee nimmt vom 30. November bis 6. Dezember 2024 an der internationalen Cyber Defence-Übung «Cyber Coalition 24» teil. Im Zentrum steht dabei das Training der Interoperabilität im Bereich Cyber Defence. Mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 27 NATO-Mitgliedstaaten sowie 6 weiteren Nationen nehmen an der Übung teil.

Um die Sicherheit der Schweiz zu stärken und gemeinsam mit europäischen Partnern die Innovation im Verteidigungsbereich voranzutreiben, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 die Teilnahme der Schweiz am Hub for EU Defence Innovation der Europäischen Verteidigungsagentur genehmigt. Die Teilnahme erlaubt es der Schweiz, Informationen über aktuelle Technologieentscheide und -entwicklungen, einen Zugang zu Expertennetzwerken sowie gleichberechtigten Zutritt zu Innovationsaktivitäten zu erhalten.

Die nachhaltig verschlechterte Sicherheitslage erfordert eine Revision der bisherigen Rüstungspolitik und eine stärkere strategische Steuerung durch den Bundesrat. Daher hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 das VBS beauftragt, eine Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates zu erarbeiten. Die Strategie soll bis Mitte 2025 verabschiedet werden.

Der Bundesrat modernisiert die Kanäle, auf denen die Bevölkerung bei Ereignisfällen informiert, gewarnt und alarmiert wird. Dazu stellt er das Sirenennetz sicher und baut gleichzeitig die Handyalarmierung («Cell Broadcast») sowie die digitalen Kanäle aus. Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, ihm in der ersten Hälfte 2025 eine Vernehmlassungsvorlage für eine Multikanalstrategie zu unterbreiten.

Ansprache von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), beim Empfang der Teilnehmenden von «Schweizer Jugend forscht», Bern, Mittwoch, 27. November 2024.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 Jürg Rötheli als Verwaltungsratspräsident der RUAG MRO Holding AG (RUAG MRO) ernannt. Er tritt das Amt am 1. Januar 2025 an.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 beschlossen, für die RUAG MRO Holding AG (RUAG MRO) Rechtsformen des öffentlichen Rechts zu prüfen. Das VBS wird nun verschiedene Varianten prüfen und bis Ende Mai 2025 eine Vernehmlassungsvorlage zur Änderung des Bundesgesetzes über die Rüstungsunternehmen des Bundes erarbeiten.

Das BABS hat zusammen mit der Konferenz der kantonalen Verantwortlichen für Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz (KVMBZ) die fashion-promo Tex als neue Produktionsfirma für persönliches Zivilschutzmaterial ausgewählt. Diese Entscheidung wurde erforderlich, da der Kanton Zürich seit 2024 die Beschaffung nicht mehr übernehmen kann.

Rede von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), zum 20-jährigen Bestehen von Google Schweiz, Zürich, Montag, 25. November 2024.

Markus Mäder, Staatssekretär für Sicherheitspolitik, vertritt die Schweiz vom 22. bis 24. November 2024 an der Sicherheitskonferenz «Halifax International Security Forum» in Kanada. Er wird sich mit Expertinnen und Experten über aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen und Herausforderungen austauschen und diverse bilaterale Gespräche führen.