VBS News

Der Chef Kommando Operationen, Korpskommandant Laurent Michaud, trifft vom 29. bis zum 30. November 2023 seine Amtskollegen der Streitkräfte Deutschlands und Österreichs im Rahmen der jährlichen D-A-CH-Gespräche, welche dieses Jahr in Berlin stattfinden.

Auf dem Waffenplatz Herisau-Gossau wurden im Rahmen des Programms «Natur – Landschaft – Armee» rund 30 Heckengruppen und über 2000 Sträucher und Bäume neu gepflanzt. Dadurch hat die Biodiversität auf dem weitläufigen Gelände zugenommen.

Das Labor Spiez wurde für seine herausragenden Leistungen in der globalen Chemiewaffenkontrolle und Nonproliferation mit dem OPCW-The Hague Award 2023 geehrt. Die Auszeichnung betont die Bedeutung des Labors bei der Umsetzung wichtiger internationaler Übereinkommen zur ABC-Rüstungskontrolle.

Die Schweizer Armee nimmt vom 27.11. - 01.12.2023 erneut an der NATO-Übung «CYBER COALITION» teil. Dabei werden die Abläufe bei Cybervorfällen und die Verbindungen zwischen den teilnehmenden Nationen trainiert.

Der Chef Kommando Operationen, Korpskommandant Laurent Michaud, besucht am 23. und 24. November 2023 das Hauptquartier des Comando Operativo di Vertice Interforze (COVI) in Rom. Das Treffen erfolgt im Rahmen der Stärkung der Beziehungen der Schweiz zu ihren Partnern in den Nachbarländern.

Nach der Exportbewilligung des Bundesrates für 25 Panzer des Typs Leopard 2 haben das Bundesamt für Rüstung armasuisse und die deutsche Herstellerfirma Rheinmetall Landsysteme GmbH den Verkaufsvertrag unterzeichnet. Der Vertrag umfasst zusätzlich zum Kaufpreis Aufträge an die Schweizer Industrie wie auch Leistungen für die aktive Leo 2 Flotte der Schweizer Armee.

Eröffnungsrede von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich des Lucerne Dialogue Annual Meetings in Luzern, Donnerstag, 23. November 2023.

Der Bundesrat hat am 22. November 2023 das Gesuch um die Ausfuhr von 25 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 A4 an die Originalherstellerin der Panzer, die Rheinmetall Landsysteme GmbH in Deutschland, bewilligt. Deutschland hat zugesichert, dass die verkauften Panzer in Deutschland oder bei NATO- oder EU-Partnern verbleiben, um eigene Lücken zu schliessen.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 die Vernehmlassung zu verschiedenen Änderungen des Militärgesetzes, der Armeeorganisation und weiteren rechtlichen Grundlagen eröffnet. Insbesondere will der Bundesrat die Rekrutenschule sowie die Wiederholungskurse flexibler und milizfreundlicher gestalten, den Schutz der Armee vor der Cyber-Bedrohung verbessern sowie den Austausch zwischen der Armee und den Angehörigen der Armee digitalisieren. Ausserdem will der Bundesrat die Grundzüge von Kompensationsgeschäften im Rahmen von Beschaffungen im Ausland im Militärgesetz rechtlich verankern. Weiter enthält die Vorlage eine Übergangsbestimmung, die das Überschreiten des vorgegebenen Effektivbestandes an Militärdienstpflichtigen vorübergehend erlaubt.

Am 1. Januar 2024 nehmen mit dem Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS) und dem Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) zwei neue Verwaltungseinheiten im VBS ihre Tätigkeiten auf. Für diese neuen Kompetenzzentren hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 die rechtlichen Grundlagen angepasst.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 die Mitglieder der Unabhängigen Kontrollinstanz für die Funk- und Kabelaufklärung (UKI) neu gewählt. Die UKI hat die Aufgabe, die nachrichtendienstliche Funk- und Kabelaufklärung auf ihre Recht- und Verhältnismässigkeit zu prüfen.

Ab dem 20. November bis 15. Dezember 2023 führen Angehörige der Schweizer Luftwaffe mit bis zu zehn Kampfflugzeugen des Typs F/A-18 ihr jährliches und umfassendes Nacht- und Tiefflugtraining in Leeming (GBR) durch. Dabei absolviert die Luftwaffe etwa die Hälfte des Jahresbedarfs ihrer Flüge bei Nacht und im Tiefflug.

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat der Generalunternehmerin GDELS-Mowag die Freigabe für die Serienfertigung des 12cm Mörser 16 erteilt. Insgesamt werden in der Ostschweiz 48 Mörsersysteme gefertigt. Die ersten Mörsersysteme werden ab 2025 ausgeliefert und der Armee für den Einsatz übergeben.

Der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, nimmt vom 17. bis 19. November 2023 an der Sicherheitskonferenz «Halifax International Security Forum» in Kanada teil. Er beteiligt sich dabei an Diskussionen über aktuelle Themen der internationalen Sicherheit und trifft einige seiner Amtskolleginnen und -kollegen zu bilateralen Gesprächen.

Regelmässige körperliche Aktivität fördert die psychische und physische Gesundheit. Um die Bevölkerung zu mehr Bewegung zu animieren, müssen ausreichend gut erreichbare und untereinander vernetzte Freiräume für Sport und Bewegung geschaffen werden. Wie solche Freiräume aussehen könnten, wurde am 15. November 2023 am Forum der «Bundeskoordination Sport, Bewegung, Raum, Umwelt (BK SBRU)» beim Bundesamt für Sport BASPO besprochen. Am Forum wurde ausserdem ein neues Leitbild vorgestellt, das als Umsetzungshilfe bei Fragen zu Raumplanung für die Bewegungsförderung beigezogen werden kann.

Am 15. November 2023 hat sich der Rüstungschef der Schweiz, Urs Loher, mit Vertretern der Firma Elbit zu einem Arbeitstreffen in Zypern getroffen. Thema der Gespräche waren laufende Beschaffungsprojekte. Unter anderem wurden auch das Projekt Aufklärungsdrohnensystem 15 (ADS 15) und die Auswirkungen des Konflikts im Nahen Osten diskutiert.

Der Bundesrat in corpore hat am Mittwoch, 15. November 2023, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dessen Gattin Brigitte Macron zum Staatsbesuch empfangen. Nach den militärischen Ehren auf dem Bundesplatz folgten die offiziellen Ansprachen und Gespräche. Die Schweiz und Frankreich bekräftigten ihren Willen, die bilateralen Beziehungen weiterzuentwickeln und unterzeichneten zwei Absichtserklärungen. Zentrale Gesprächsthemen waren zudem die Europapolitik und die aktuelle internationale Lage. Der zweite Besuchstag ist der Zusammenarbeit in Forschung, Innovation und Bildung sowie gesamteuropäischen Herausforderungen gewidmet.

An seiner Sitzung vom 15. November 2023 hat der Bundesrat die monatliche Prämienhöhe des Krankheitsschutzes für die beruflich und freiwillig Versicherten sowie die Höhe des Zuschlages für den Unfallschutz der freiwillig Versicherten festgesetzt. Die Änderung der Verordnung über die Militärversicherung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.

Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge des Typs F-35A und eines bodengestützten Luftverteidigungssystems grösserer Reichweite des Typs Patriot sind nach der Unterzeichnung der Beschaffungsverträge in der Realisierungsphase. Um zu analysieren, ob die organisatorische Struktur des Programms Air2030 für diese Phase optimal aufgesetzt ist, hat armasuisse das Unternehmen PriceWaterhouseCoopers AG mit einem Review beauftragt. Der Bericht liegt nun vor. Aufgrund der Empfehlungen wird die Projektorganisation optimiert.

Mit dem Ziel, die traditionsreichen diplomatischen Beziehungen mit Frankreich weiter zu vertiefen und wichtige bilaterale Dossiers voranzutreiben, hat der Bundesrat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit seiner Gattin Brigitte Macron zum Staatsbesuch eingeladen. Am Mittwoch, 15. November, wird der Staatsgast vom Bundesrat in corpore mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz empfangen. Anschliessend sind die offiziellen Ansprachen in der Wandelhalle des Bundeshauses und die politischen Gespräche im Bernerhof angesetzt. Der zweite Besuchstag ist der Zusammenarbeit in Fragen der Forschung, Innovation und Bildung sowie den gesamteuropäischen Herausforderungen gewidmet.