VBS News

Ansprache von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Bevölkerungsschutzkonferenz BSK23 in Biel, Donnerstag, 9. November 2023.

Das Informationssicherheitsgesetz (ISG) und seine vier Ausführungsverordnungen treten per 1. Januar 2024 in Kraft. Das hat der Bundesrat an der Sitzung vom 8. November 2023 entschieden. Damit verstärkt der Bundesrat den Schutz der Informationen und die Cybersicherheit des Bundes.

Für die Armee ist die Kompetenzsicherung im Bereich von Explosivstoffen wichtig. Um die Ausbildungsmöglichkeiten auszubauen, beteiligt sich das Bundesamt für Rüstung armasuisse an einem Projekt der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) für einen europäischen Aus- und Weiterbildungskatalog im Bereich energetischer Materialien. Bundesrätin Viola Amherd, Chefin VBS, hat eine entsprechende Vereinbarung zur Teilnahme am Projekt «Education and Training Programme on Energetic Materials» genehmigt.

Die unabhängige Meldestelle Swiss Sport Integrity verzeichnet auch im zweiten Jahr ihres Betriebs eine hohe und steigende Anzahl Meldungen zu möglichen Verstössen oder Missständen im Sport. Für die Glaubwürdigkeit der Meldestelle ist eine schnelle und gründliche Bearbeitung der Meldungen zentral. Die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, hat deshalb entschieden, den finanziellen Beitrag des Bundes für die Jahre 2024 und 2025 um je 600’000 Franken zu erhöhen. Die Meldestelle ist ein zentrales Element, ethische Grundwerte im Sport zu verankern.

Ab November 2023 erhalten die Kommandanten von Abteilungen und Truppenkörpern der Armee Microsoft 365 für die Planung der Wiederholungskurse sowie für ausserdienstliche Aufgaben. Dieser Digitalisierungsschritt mit einem handelsüblichen Produkt soll die Zusammenarbeit unter den Milizkadern erleichtern. Zwei Truppenversuche mit WK-Verbänden haben entsprechende Erfolge ausgewiesen.

Dem Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS ist Transparenz in seiner Tätigkeit ein grosses Anliegen. Nun hat es einen weiteren Schritt zur Stärkung des Öffentlichkeitsprinzips der Verwaltung beschlossen. Ab dem 1. November 2023 werden die Verwaltungseinheiten des VBS amtliche Dokumente auf ihren Internetseiten aufschalten, die aufgrund eines Gesuches nach dem Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (BGÖ) zugänglich gemacht wurden.

Anlässlich der Bevölkerungsschutzkonferenz BSK23, die am 9. November in Anwesenheit von Bundesrätin Viola Amherd in Biel stattfindet, stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) die Bedeutung von Schutzbauten und Alarmierungssystemen in den Fokus. Die dynamische globale Sicherheitslage, verstärkt durch Erkenntnisse aus dem Konflikt in der Ukraine, erfordert eine gezielte Weiterentwicklung dieser essentiellen Bereiche.

Aus Gründen der Gleichbehandlung werden die Soldansätze des Zivilschutzes an diejenigen der Armee angepasst und damit leicht erhöht. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 1. November 2023 beschlossen und die dafür notwendige Änderung der Zivilschutzverordnung per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt.

Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage erachtet der Bundesrat eine Reduktion des Effektivbestandes der Armee zum jetzigen Zeitpunkt als nicht opportun. Er hat daher an seiner Sitzung vom 1. November 2023 das VBS beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zu einer Änderung auf Stufe Gesetz zu unterbreiten, um den vorgegebenen maximalen Bestand für eine gewisse Zeit zu überschreiten.

Gestern hat armasuisse den Beschaffungsvertrag für Lenkwaffen des Typs PAC-3 MSE mit der US-Regierung unterschrieben. Die Beschaffung eines zweiten Typs Lenkwaffen für das Patriot-System erweitert die Fähigkeiten der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite und erhöht die Durchhaltefähigkeit der Schweizer Armee. Das Parlament hat die Beschaffung mit der Armeebotschaft 2023 bewilligt.

Der Cyber-Defence Campus von armasuisse Wissenschaft und Technologie hat eine Challenge lanciert, um relevante Startups und innovative Technologien im Bereich Cyber zu fördern. Bei der vierten Ausgabe der Cyber Startup Challenge konnte die Firma Ostorlab durch seinen Applikationenscanner, der Sicherheitsanalysen bei mobilen Applikationen durchführt, überzeugen. Im Jahr 2024 kann das Unternehmen seine Lösung, in einer für die Armee zugeschnittenen Machbarkeitsstudie, umsetzen und so in einer realen Umgebung dem VBS demonstrieren.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Oktober 2023 Daniel Büchel zum neuen Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ernannt. Er tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Toni Eder an, der das Generalsekretariat fünf Jahre geleitet hat.

Der designierte Staatsekretär, Jean-Daniel Ruch, hat sich entschieden, die Funktion als Staatsekretär SEPOS nicht anzutreten. Die Chefin VBS, Viola Amherd, hat den Bundesrat an seiner Sitzung vom 25. Oktober 2023 über den Entscheid informiert.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Oktober 2023 seinen Bericht «Cyberrisiken im All» in Erfüllung des Postulats 21.4176 Bellaiche vom 17. Dezember 2021 gutgeheissen.

Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), hat am 24. Oktober 2023 in Bern den italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen und die aktuelle sicherheitspolitische Lage.

In der vergangenen Woche hat die Schweiz an der internationalen Übung "BOLD QUEST 2023" in Karup (Dänemark) teilgenommen. Es handelte sich dabei um eine internationale Luftoperationsübung unter der Führung der USA. BOLD QUEST findet jährlich und für gewöhnlich in den USA statt. Die Teilnahme an der diesjährigen Übung in Dänemark war für die Schweiz eine Premiere. Die Übung dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

Für das flächendeckende Funk-Sicherheitsnetz Polycom für Polizei, Feuerwehr, Sanität und Grenzsicherheit ist eine wichtige Etappe erreicht worden. Das BABS hat heute den 391. Antennen-Standort von insgesamt 782 Antennen erfolgreich auf das neue System migriert. Damit ist das Projekt Werterhalt Polycom WEP 2030 auf gutem Weg.

Mitte Oktober 2023 hat die Schweizer Armee mit der Deutschen Bundeswehr und dem Österreichischen Bundesheer eine Übung im Bereich Informatik und Kommunikationstechnik durchgeführt. Das fiktive Übungsszenario sah den Aufbau sowie den Betrieb eines gemeinsamen Führungsnetzwerkes während einer Naturkatastrophe vor. Es gab keine Truppenverschiebungen, die Übung wurde ausschliesslich an Armeestandorten durchgeführt.

Nach dem Finanzierungsbeschluss des Parlaments wird die konkrete Umsetzung der Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz geplant. Die Realisierung startet mit risikosenkenden Vorausmassnahmen im ehemaligen Bahnstollen. Technische Untersuchungen werden weiter vorangetrieben.

Rüstungschef Urs Loher nimmt am 19. Oktober 2023 an der Rüstungsdirektoren-Konferenz der NATO mit Partnerstaaten in Brüssel teil. Im Vordergrund der Gespräche stehen Themen wie Innovation oder Supply Chain sowie bilaterale Treffen mit Amtskollegen. Weiter steht ein Arbeitsbesuch bei der Europäischen Verteidigungsagentur und ein Gespräch mit der Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Weltraum der EU-Kommission auf dem Programm.