VBS News

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Oktober 2024 das Vernehmlassungsverfahren zur Verordnung über das militärische Gesundheitswesen eröffnet. Die neue Verordnung soll die Einzelheiten im Zusammenhang mit dem militärischen Gesundheitswesen einheitlich regeln und Lücken schliessen, beispielsweise betreffend die schweizweite Berufsausübung von militärischen Medizinalpersonen. Die Verordnung über das militärische Gesundheitswesen soll das Äquivalent zu den kantonalen, für den zivilen Bereich geltenden Gesundheits-, Spital- und Heilmittelerlassen darstellen.

Eine Schweizer Delegation unter der Leitung von Rüstungschef Urs Loher trifft sich heute zu einem Arbeitsgespräch mit der Führung der NATO Support and Procurement Agency (NSPA) an deren Hauptsitz in Capellen, Luxemburg. Im Mittelpunkt des Treffens steht die Präsentation der NSPA-Dienstleistungen sowie die Sondierung möglicher zukünftiger Kooperationen zwischen der Schweiz und der NSPA.

Kommende Woche empfängt der Bundesrat unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd den tschechischen Präsidenten Petr Pavel zum Staatsbesuch. Mit der Einladung an Präsident Pavel und dessen Gattin Eva Pavlová unterstreicht der Bundesrat die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und der Tschechischen Republik. Neben übereinstimmenden Werten und einem regen Austausch in Politik, Wirtschaft und Kultur verbinden die beiden Länder enge menschliche Bande und historische Berührungspunkte.

Die NZZ berichtet in ihrer Ausgabe vom 29.10.2024 über die Entschädigung der persönlichen Beraterin von Bundespräsidentin Viola Amherd. Dabei stellt die NZZ falsche Berechnungen auf und zieht auf diesen unwahren Grundlagen tatsachenwidrige Rückschlüsse. Gleichzeitig wirft sie mit diesen irreführenden Darstellungen dem VBS Desinformation vor. Das VBS weist die Vorwürfe von sich und hat eine Richtigstellung publiziert.

Sportkoordinatorinnen und Sportkoordinatoren sind Dreh- und Angelpunkt in der Sport- und Bewegungsförderung von Gemeinden, Schulen, Vereinen oder Regionen. Die Organisationstalente werden am Bundesamt für Sport BASPO in Magglingen ausgebildet.

Aufgrund der Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Sauerstoffzufuhr galten seit dem 3. Oktober 2024 Einschränkungen im Trainings- und Ausbildungsflugbetrieb der F/A-18 am Standort Payerne. Diese werden am Montag, 28. Oktober 2024 aufgehoben.

Die Schweizer Luftwaffe und die U.S. Air Force Europe führen vom 28. bis 30. Oktober 2024 ein gemeinsames Ausbildungsmodul im Luftraum der Schweiz durch. Ziel des Trainings ist es, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

Rede von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich des Empfangs für Schweizer Athletinnen und Athleten, die an Welt-, Europameisterschaften oder an den Olympischen bzw. Paralympischen Spielen in Paris erfolgreich waren. Bern, Montag, 28. Oktober 2024.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) und die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) waren erstmals bei einer europäischen Übung in Deutschland dabei.

Das Siegerprojekt für die Entwicklung des bundeseigenen Areals in Zollikofen und den Neubau Produktions- und Lagergebäude ist bestimmt: Das Preisgericht hat das Projekt «Rousseau» des Züricher Architekturbüros Joos & Mathys Architekten einstimmig auf den ersten Platz gesetzt.

– Rüstungschef Urs Loher nimmt am 24. Oktober 2024 an der jährlichen NATO-Konferenz der nationalen Rüstungsdirektorinnen und -direktoren (CNAD) teil, die mit NATO-Partnerstaaten in Brüssel stattfindet. Dieses Jahr steht das Thema eines möglichen stärkeren Engagements der Partnerstaaten mit der NATO im Vordergrund. Der Rüstungschef nutzt die Gelegenheit, um sich vor Ort mit seinen Amtskolleginnen und Amtskollegen für bilaterale Gespräche zu treffen. Des Weiteren nimmt der Rüstungschef auf Seiten der Europäischen Union Treffen mit der Europäischen Verteidigungsagentur sowie mit der Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Weltraum wahr.

Rede von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der offenen Debatte des UNO-Sicherheitsrates zu Frauen in Friedensprozessen (Women, Peace, Security), New York, Donnerstag, 24. Oktober 2024.

Michaela Schärer, Direktorin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS) hat ihre Serie von Arbeitsgesprächen in den Kantonen fortgesetzt. Zur Halbzeit dieser Austauschbesuche fand ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des Kantons Uri statt, um zentrale Herausforderungen und Zukunftsperspektiven des Bevölkerungsschutzes zu besprechen.

Angesichts der veränderten globalen Sicherheitslage sind die Schutzbauten für den Bundesrat von grosser Bedeutung. Er will darum die bestehende Schutzbauinfrastruktur erhalten und hat dazu an seiner Sitzung vom 23. Oktober 2024 eine Revision der Zivilschutzverordnung (ZSV) in die Vernehmlassung geschickt. Kernpunkte sind der Ersatz alternder Schutzbaukomponenten, die Anpassung der Schutzraumbaupflicht sowie die Erhöhung der Ersatzbeiträge. Damit soll die Widerstandsfähigkeit der Schweiz im Falle eines bewaffneten Konflikts gewährleistet werden.

Die Armee treibt die Digitalisierung voran: Mit der App DIM-Wallet steht den Angehörigen der Armee seit Anfang Oktober 2024 eine mobile Anwendung zur Verfügung, welche die digitale Verfügbarkeit sowie die Kontrolle ausgewählter militärischer Dokumente ermöglicht. Dies umfasst aktuell die Marschbefehle und Urlaubspässe, die direkt auf dem mobilen Endgerät verfügbar sind.

Bundespräsidentin Viola Amherd wird im Rahmen der Schweizer Präsidentschaft des UNO-Sicherheitsrates in New York am Donnerstag, 24. Oktober 2024, die jährliche offene Debatte zu Frauen, Frieden und Sicherheit (Women, Peace and Security; WPS) leiten. Rund um die Debatte finden Anlässe statt, welche die Rolle von Frauen in Friedensprozessen und den Schutz vor sexueller Gewalt beleuchten.

Der Chef Kommando Operationen, Korpskommandant Laurent Michaud, trifft vom 22. bis zum 23. Oktober 2024 seine Amtskollegen der Streitkräfte Deutschlands und Österreichs im Rahmen der jährlichen D-A-CH-Gespräche, welche dieses Jahr in Österreich stattfinden.

Das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz verschlechtert sich von Jahr zu Jahr weiter. Die Gruppe eurasischer Autokratien, die vermehrt auch militärisch kooperiert, ist eines der besorgniserregendsten unter den sich derzeit abzeichnenden strategischen Mustern. In diesem Kontext sind die Fähigkeiten der Antizipation und Früherkennung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zentral. Es gilt Bedrohungen und relevante Veränderungen im strategischen Umfeld der Schweiz rechtzeitig zu identifizieren und zu beurteilen und anschliessend die notwendigen präventiven Massnahmen zu ergreifen. Der neue Lagebericht «Sicherheit Schweiz» des NDB stellt die wichtigsten Lageentwicklungen aus nachrichtendienstlicher Sicht vor.

Am 21. und 22. Oktober 2024 nimmt Thomas Rothacher, Leiter armasuisse Wissenschaft und Technologie, mit einer Delegation am Treffen der Forschungsdirektoren aus Deutschland, Österreich und der Schweiz teil. Das Treffen steht im Zeichen der verstärkten internationalen Zusammenarbeit mit den Schwerpunkten Robotik, Drohnenabwehr und Systeme für den Soldaten.

Nachdem die Mitgliedstaaten der European Sky Shield Initiative (ESSI) dem Aufnahmegesuch der Schweiz zugestimmt hatten, hat Rüstungschef Urs Loher am 17. Oktober 2024 das MoU sowie die unilaterale Beitrittserklärung der Schweiz unterzeichnet. Die Schweiz wird damit das 15. Mitglied der ESSI.