Diskussionsrunde WEA, 2. September 2015

Gespeichert von Christoph Zaugg am Do., 17.09.2015 - 08:17

Obwohl die Diskussionsrunde vom 2. September 2015 erst um 20.00 Uhr begann, trafen die ersten Mitglieder der OGL bereits um 19.30 Uhr im Restaurant Bären ein. Denn es erwarteten sie drei spannende Gäste, welche unseren 21 interessierten Offizieren ihre Fragen beantworten würden. Diese Gäste waren Herr Nationalrat Beat Flach, Herr Divisionär Daniel Baumgartner und Herr Oberstleutnant im Generalstab Daniel Reimann. Nationalrat Flach kommt aus dem Kanton Aargau, ist Mitglied der grünliberalen Fraktion und der sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats. Divisionär Baumgartner ist bekannt als ehemaliger Chef Logistikbasis der Armee (LBA) und ehemaliger Chef Armeeplanung. Er wuchs in Herzogenbuchsee auf und ist seit dem 1. Juli 2015 zugeteilter höherer Stabsoffizier WEA. Mit der Diskussionsrunde wollte der Vorstand den Mitgliedern der OGL die Möglichkeit geben ihre Fragen zur Vorlage direkt an Experten zu stellen und mit ihnen ihre persönlichen Meinungen zu diskutieren.

Divisionär Baumgartner und Nationalrat Flach hielten beide von Anfang an fest, dass der Entscheid des Nationalrates vom 18. Juni, die Änderung des Militärgesetzes (MG) und damit die WEA abzulehnen, ein Betriebsunfall war. Damit wurde weder von den Parlamentariern noch von der Armeeführung gerechnet. Dieser Entscheid verzögert den Beginn der Umsetzung der WEA um mindestens ein Jahr, sofern das Parlament die Vorlage in seiner zweiten Beratung gutheissen wird.

Inhaltlich stellt die WEA ein Kompromiss dar, welcher zwischen den politischen und finanziellen Möglichkeiten sowie den sicherheitspolitischen Notwendigkeiten getroffen wurde. So zeigten beide Experten auf, dass zum Beispiel nicht sämtliche Schlüsselobjekte in der Schweiz gleichzeitig von militärischem Schutz profitieren können. Entgegen dem was unsere Medien über die sicherheitspolitische Debatte berichten, diskutierten die Mitglieder der OGL mit ihren Gästen ausführlich die aktuelle Bedrohungslage für die Schweiz. Man war sich einig, dass die Bedrohung sich in den letzten 30 Jahren veränderte, die Gefahren zwar diffuser, aber doch stetig präsent sind, und deswegen eine funktionierende Armee, welche die Sicherheit in der Schweiz gewährleisten kann, absolut notwendig ist. Aus diesem Grund ist eine funktionierende, moderne Armee für die Schweiz absolut notwendig. Obschon mit der WEA unsere Armee verkleinert wird, verbessert die WEA die Ausrüstung, die Kaderausbildung, die regionale Verankerung der Verbände, das Bereitschaftssystem und die Finanzierung der Armee gegenüber heute.

Um 21.40 Uhr wurde der formelle Teil der Diskussionsrunde beendet und bei einem Bier in der Gaststube des Restaurants Bären fortgesetzt. Die OGL bedankt sich bei den drei Experten für ihren Besuch.